Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB


Geschäftsbedingungen von:

GMM Gesundheits-Management-Munz
Inhaber: Marianne Munz
Steuer-Nr. 90095/86347
Kohlwaldweg 3
74420 Oberrot

Telefon 07977-89029
Fax. 07977-89030
E-Mail: info@gesundheit-natur-munz.de

Bankverbindung:
Kreissparkasse Waiblingen
IBAN: DE74 6025 0010 0006 0579 30
BIC: SOLADES1WBN


Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen 01.08.2014

§ 1 Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäfts- und Verkaufsbedingungen gelten für alle zwischen dem Besteller und uns geschlossenen Verträge über die Lieferung von Waren. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Herstellers, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns verbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Bestellers die Bestellung vorbehaltlos ausführen.
2. In den Verträgen sind alle ergänzenden Vereinbarungen, die zwischen dem Besteller und uns zur Ausführung der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Sämtliche Angebote, auch die Produktpräsentation auf der Homepage, sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass wir diese ausdrücklich als verbindlich bezeichnet haben.
2. Die rechtswirksame Bestellung erfolgt durch Übermittlung des vollständig ausgefüllten Bestellformulars im Onlineverfahren. Die Annahme der Bestellung erfolgt erst mit dem Aussenden der Ware. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn das eingehende Angebot nicht innerhalb einer Frist von einer Woche abgelehnt oder zuvor schriftlich bestätigt wird. Wir können die Lieferung bzw. den Abschluss der Kaufvereinbarung dann ablehnen, wenn die bestellten Waren nicht oder nur unter erschwerten Umständen, die nicht auf das Verschulden des GMM zurückzuführen sind, beschafft werden können. Letzteres gilt insbesondere bei Änderung gesetzlicher Vorschriften, Änderungen der Lieferbedingungen des Herstellers, sowie höhere Gewalt im Fall von Streik bzw. Liefereinschränkungen des Herstellers.
3. Die Übersendung der Ware kann des Weiteren dann verweigert werden, wenn Verdacht darauf besteht, dass mit den bestellten Waren ein gewerblicher Handel betrieben wird.

§ 3 Lieferungs- und Zahlungsabwicklung

1. Liefertermine und Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben. Die von uns angegebene Lieferzeit beginnt erst, wenn die technische Übermittlung des vollständig ausgefüllten Auftrags vorliegt. Ebenso hat der Besteller alle ihm obliegenden Verpflichtungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erfüllen.
2. Mit der Versendung ab Lager GMM geht die Gefahr auf den Besteller über. Das GMM strebt an, die jeweilige Versendung innerhalb von zwei Werktagen nach Auftrags- bzw. Zahlungseingang zu veranlassen. Hierbei handelt es sich nicht um eine verbindliche Erklärung, sondern um eine Absichtserklärung, die im Einzelfall aus begründetem Anlass verändert werden kann. Sollten tatsächliche Lieferschwierigkeiten bzw. Verzögerungen eintreten, so ist das GMM verpflichtet, etwaige Hinderungsgründe unverzüglich dem Besteller mitzuteilen.
3. Das GMM ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, Teillieferungen zu liefern, wobei durch die Mehrfachlieferung keine zusätzlichen Kosten zu Lasten des Bestellers eintreten dürfen, und die Teillieferung für den Besteller zumutbar sind.
4. Die Preise ergeben sich aus dem jeweils gültigen Angebot. Preisänderungen bzw. irrtümliche Preisauszeichnungen bleiben hiervon unberührt.

§ 4 Versandkosten

1. Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt von GMM innerhalb der Bundesrepublik Deutschland versandkostenfrei.
2. Die Lieferung in Drittländer einschließlich EU-Gebiet gelten individuelle Vereinbarungen hinsichtlich der Zusatzkosten (Versand etc.) und stehen unter dem Vorbehalt einer gesetzlichen Prüfung.

§ 5 Lieferung und Zustellung

1. Die Ablieferung der Ware erfolgt zu Händen des Bestellers an dem angegebenen Wohnsitz bzw. an eine andere vom jeweiligen Besteller angegebene Lieferadresse. Die unter der angegebenen Lieferadresse wohnhaften bzw. angetroffenen Personen sind empfangsbevollmächtigt, insoweit hat der Besteller dafür Sorge zu tragen, dass die Entgegennahme an einen Berechtigten sicher gestellt ist. Der Empfang der jeweiligen Sendung ist von dem Zustellungsbevollmächtigten schriftlich zu bestätigen.
2. Soweit die Lieferungen nur ausschließlich persönlich an den Besteller auszuführen sind, ist letzteres in der Auftragsbestellung ausdrücklich zu vermerken, etwaige hieraus entstehende Mehrkosten sind von dem Besteller zu erstatten. Auch insoweit gilt die jeweils gültige Preisliste.
3. In den Bestellungen sind alle Vereinbarungen, die zwischen dem Besteller und uns zur Ausführung der Kaufverträge getroffen wurden, schriftlich niedergelegt.
4. Die Auslieferung der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises (Brutto) auf dem Bankkonto des GMM.

§ 6 Zahlung

1. Der Kaufpreis wird sofort mit der Bestellung gültig.
2. Der Kaufpreis setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen, einschließlich darin enthaltener Mehrwertsteuer zusammen.
3. Die Verpackungskosten sind im Preis enthalten.
4. Der Kaufpreis ist mit der Bestellung in voller Höhe fällig. Abzüge, Rabatte, sowie Skonti sind ausgeschlossen.
5. Die Zahlung hat nur auf die angegebenen Konten zu erfolgen.

§ 7 Aufrechnung und Zurückbehaltung

1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom GMM anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen des Verkäufers bleibt die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) unser Eigentum. Im Falle vertragswidrigen Verhaltens des Käufers, z.B. Zahlungsverzug, haben wir nach vorheriger Setzung einer angemessenen Zahlungsfrist das Recht, die Vorbehaltsware zurückzunehmen. Nehmen wir die Vorbehaltsware zurück, stellt dies einen Rücktritt vom Vertrag dar. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Vorbehaltsware nach Rücknahme zu verwerten. Nach Abzug eines angemessenen Betrages für die Verwertungskosten, ist der Verwertungserlös mit dem uns vom Käufer geschuldeten Betrag zu verrechnen.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt, sind wir unter Ausschluss der Rechte des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass wir aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. Der Besteller hat uns eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu gewähren.
2. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Bestellers durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Besteller ausgeschlossen. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rücktritt vom Vertrag erklären.
3. Soweit der Kaufsache eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung. Letzteres gilt ebenso für Schadensersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Im Übrigen haften wir nur, wenn wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen, wobei sich der Schadensersatzanspruch nur auf die vorhersehbaren, typisch eintretenden Schäden beschränkt. Darüber hinaus ist die Schadensersatzhaftung soweit gesetzlich zulässig ausgeschlossen.
4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt das auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter und Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Rückgaberecht

1. Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt ohne Angaben von Gründen originalverpackt an uns zurückzugeben. In diesem Fall werden wir den erhaltenen Kaufpreis zurückerstatten. Im Übrigen gelten die Vereinbarungen und Belehrungen anlässlich der Bestellung.
2. Im Falle des Widerrufs ist die übersandte Ware vollständig, originalverpackt an uns zurückzusenden. Soweit die zurückgesandte Ware beschädigt oder auf eine andere Weise verändert wurde, wird im Rahmen des tatsächlich eintretenden Schadens ein Abzug vorgenommen, der der tatsächlichen Wertminderung des zurückgegebenen Produkts entspricht.
3. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung hat der Besteller die Kosten der Rücksendung in voller Höhe zu tragen.
4. Warenlieferungen aus Sonder- bzw. Maßanfertigungen sind vom Umtausch ausgeschlossen.

§ 11 Datenschutz

1. Dem Besteller ist bekannt, dass die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendige persönliche Daten auf Datenträger unter Beachtung des Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) gespeichert werden. Diese Speicherungen erfolgen nach den gesetzlichen Vorschriften und werden vertraulich behandelt.
2. Die Weitergabe von Daten ist nur im Rahmen des für die Durchführung des Auftrags Erforderlichen zulässig. Soweit Einwendungen gegen datentechnische Erfassung bestehen, ist dies ausdrücklich vom Besteller bei der Auftragserteilung zu erklären.
3. Soweit die Daten zur Durchführung des Vertrages nicht mehr erforderlich sind, werden die gespeicherten Daten nach Ablauf einer Frist von einem Jahr seit Abwicklung der letzten Bestellung gelöscht.

§ 12 Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Sonstiges

1. Die Beziehungen zwischen den Vertragspartnern richten sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, sowie das Gesetz über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen, sowie für sämtliche eingehende Streitigkeiten aus den zwischen uns und dem Besteller geschlossenen Kaufverträgen ist, soweit gesetzlich zulässig, unser zuständiger Firmensitz.
3. Die Unwirksamkeit einer der vorgenannten Vertragsbedingungen bzw. ein Teil dieser Vertragsbedingungen lässt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Vereinbarung bzw. der unwirksame Teil einer Vereinbarung wird durch eine anderweitige gesetzlich zulässige Regelung ersetzt, die dem mit der unwirksamen Bedingung gewollten Zweck möglichst nahe kommt.

§ 13 Salvatorische Klausel

1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt.


Widerrufsbelehrung

Für Besteller, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, gilt folgendes:

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

GMM Gesundheits-Management-Munz
Marianne Munz
Kohlwaldweg 3
74420 Oberrot

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Ordnungsgemäß zugestellte Waren und Spezial- und Sonderanfertigungen sind von der Rücknahme ausgeschlossen!

Anlage zu AGB
Allgemeine Nutzungsbedingungen der Website http://www.gesundheit-natur-munz.de

1. Die Nutzung der Website, insbesondere die Herstellung einer persönlichen Kundenkommunikation mit dem GMM ist für die Nutzer grundsätzlich kostenlos. Die Bedingungen der Teilnahme an der Kommunikation ergeben sich aus den Eingabemasken auf der Website.
2. Die Informationen auf der Website werden, soweit sie von dem GMM erarbeitet werden, sorgfältig durch Experten erstellt. Sie dienen der allgemeinen Information und sind grundsätzlich unverbindlich. Die Informationen ersetzen unter keinen Umständen die erforderlichen medizinischen präventiven und diagnostischen Untersuchungen durch entsprechende Therapeuten. Für die Beiträge in den öffentlichen Patientenforen können wir grundsätzlich keine Haftung übernehmen.
3. Der Nutzer ist verpflichtet, Rechte Dritter unangetastet zu lassen. Insbesondere ist es untersagt, schriftliche und bildliche Äußerungen, die gegen strafrechtliche und andere gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu versenden und auf unserer Website einzustellen. Dies gilt insbesondere für obszönes und belästigendes Verhalten, wie z. B. E-Mails, Bilder, Grafiken mit pornographischen, rassischen, menschenverachtenden oder nationalsozialistischen Inhalten, mit volksverhetzenden Inhalten oder mit Propaganda für eine verfassungsfeindliche Organisation. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, derartige Inhalte unverzüglich und ohne Abmahnung bzw. Vorwarnung zu sperren bzw. zu löschen. Ebenso sind wir berechtigt, einen Teilnehmer, der gegen die Vorgaben dieser Bedingung verstößt, mit sofortiger Wirkung aus dem Webverkehr auszuschließen.
4. Die von uns zur Verfügung gestellte Website ist dazu bestimmt, Interessenten und Kunden auf dem Gebiet der Gesundheit zu informieren. Dementsprechend ist die Website thematisch auf dieses Thema beschränkt. Sollten Teilnehmer wiederholt zu anderen als den vorgegebenen Themen Stellung beziehen oder bewusst erkennbar sachlich unrichtige Beiträge einstellen, so sind wir berechtigt, den entsprechenden Teilnehmer nach vorheriger Warnung bzw. Abmahnung von der Teilnahme am Webverkehr auszuschließen. Der Ausschluss selbst steht ausschließlich in unserem Ermessen.
5. Ein Erstellen einer Nachricht durch den Nutzer führt dazu, dass diese Nachricht veröffentlicht wird. Der Nutzer erklärt sich dementsprechend damit einverstanden, dass die Mitteilung, Nachricht bzw. der Beitrag keinerlei Geheimhaltung unterliegt und allen Interessenten und Webnutzern zugänglich gemacht wird und auch außerhalb unseres Gesundheitsforums veröffentlicht werden kann.
6. Sämtliche persönliche Daten, die auf der Website selbst nicht veröffentlicht werden und uns zur Verfügung stehen, werden vertraulich und nach den gültigen Datenschutzbestimmungen behandelt.